Glossar der Verfassungsschutzbehörden
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Vertrauensleute, so genannte V-Leute, sind Personen, die planvoll und systematisch zur Gewinnung von Informationen über extremistische Bestrebungen eingesetzt werden. Sie sind keine Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Für ihre Informationen werden sie in der Regel entlohnt. Die Identität von Vertrauensleuten wird besonders geschützt (iiehe auch: Quellenschutz). Bei dem Einsatz von V-Leuten handelt sich um ein nachrichtendienstliches Mittel/Instrument.
Siehe auch:
">Arbeitsweise der Verfassungsschutzbehörden
,
Nachrichtendienste und nachrichtendienstliche Mittel
Als Wirtschaftsschutz werden staatliche Maßnahmen bezeichnet, die dem Schutz deutscher Unternehmen und Forschungseinrichtungen vor einem durch Spionage betriebenen Know-how-Abfluss sowie vor Bedrohungen durch Rechts- und Linksextremisten, durch ausländische Extremisten sowie durch islamistische Terroristen dienen.
Wirtschaftsspionage ist Teil der Spionage, der die staatlich gelenkte oder gestützte, von fremden Nachrichtendiensten ausgehende Ausforschung von Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen beinhaltet. Betreibt hingegen ein konkurrierendes Unternehmen eine private Ausforschung, handelt es sich um Konkurrenzausspähung, die häufig auch Industriespionage genannt wird. In den Zuständigkeitsbereich der Verfassungsschutzbehörden fällt ausschließlich die Wirtschaftsspionage.
Der Austausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei unterliegt der Beachtung des Trennungsgebotes. Zu den Gremien, in denen dieser Austausch stattfindet gehört das im Jahr 2012 eingerichtete „Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum“ (GETZ), an dem sich Polizei und Verfassungsschutz gleichermaßen beteiligen. Dabei ging das seit 2011 bestehende „Gemeinsame Abwehrzentrum Rechtsextremismus“ (GAR) im GETZ auf. Das GETZ ist nach dem Vorbild des im Bereich des islamistischen Terrorismus erfolgreich operierenden „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums“ (GTAZ) geschaffen worden, das seit 2004 existiert. Die Einrichtung von Untergremien im GETZ, in Gestalt einer „Polizeilichen Informations- und Analysestelle“ (PIAS) sowie einer „Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle“ (NIAS), soll insbesondere die Analysefähigkeit der Sicherheitsbehörden verbessern.
Zu einem besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei trägt auch die im Jahr 2011 eingerichtete Plattform „Koordinierte Internetauswertung Rechtsextremismus“ (KIAR) bei. Die 2012 eingeführte „Rechtsextremismusdatei“ (RED) sichert einen schnellen Austausch von Informationen über gewaltbereite Rechtsextremisten zwischen Verfassungsschutz und Polizei.
